Abgeordnetenhaus: Diskussion um Abstimmungsgesetz für Volksentscheide
Am 25.01.2016 fand im Berliner Abgeordnetenhaus im Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung die Anhörung zum Gesetz zur Änderung abstimmungsrechtlicher Vorschriften (u.a. zu Unterschriften für...
View ArticleFreidrehende Antworten auf eine kleine Anfrage zur A100 im Abgeordnetenhaus
Manchmal träume ich, dass mein Lieblingsverein Union Berlin so in zehn Jahren in der Champions League auswärts in Barcelona ein 1:10 erreicht. (Bedeutet Auswärtssieg – für alle, die im Fußball nicht so...
View ArticleAufruf an Grüne, Linke und SPD: Lebensraum statt Autobahn, A100-Baustopp jetzt!
Liebe Abgeordnete, der Autoverkehr in Berlin geht zurück. Die Menschen nutzen verstärkt den öffentlichen Nahverkehr, das Fahrrad und neue Formen der Mobilität und fordern die Innenstadt als Lebensraum...
View ArticleAntrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ im Berliner Abgeordnetenhaus am...
Die Fraktion der SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus haben einen Antrag „Autobahnprivatisierung verhindern“ (Drucksache 18/0331) gestellt. Darin wird der Berliner...
View ArticleTrügerische Ruhe! A100 im Verkehrsausschuss Berliner Abgeordnetenhaus
Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus versuchen zum wiederholten Male, ihre rückwärtsgewandte Verkehrspolitik durchzusetzen und fordern den zügigen Weiterbau der A100. Von der Öffentlichkeit...
View ArticleAbgeordnetenhaus-Wahlen in Berlin: Positionen der Parteien zur A100:
33 von 34 Parteien, die mit einer Landes- oder Bezirksliste am 26. September 2021 zur Wahl in Berlin antreten, haben für den Wahl-O-Mat beantwortet, wie sie zum Ausbau der Stadtautobahn A100 in Berlin...
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